Good bye, Facebook!

Viele Jahre habe ich über meine Arbeit auch auf meiner Facebook Seite berichtet und damit viele Menschen erreicht. Im September wurde mein Konto völlig überraschend gesperrt. Alle Versuche, dem zu widersprechen oder Gründe dafür zu erfahren, endeten im Nichts und schließlich mit dieser unverständlichen Nachricht.

So verabschiede ich mich auf diesem Weg von meinen „Followern“ und hoffe, dass sie ab und zu auf meiner Webseite vorbeischauen.

Frauenpreis FRIEDA

Die Feier von 40 Jahre Grüne im Schwäbischen Bezirkstag führte mich kürzlich nach Augsburg. Es war toll, mit vielen „alten“ Mitstreiter*innen zu sprechen und auf die geleistete Arbeit zu schauen. Die schwäbischen Grünen können stolz sein auf ihre Arbeit im Bezirk, damals wie heute!

Auf der Feier wurde auch der erste FRIEDA-Frauenpreis verliehen. Ich hatte die Ehre, die Laudatio auf die bildende Künstlerin Anna Ottmann (3.v.r.) zu halten, deren Werk sich der Wahrnehmung des weiblichen Körpers widmet. Ihre sinnlichen Bilder sind nicht eigentlich gemalt. Nicht nur spielt der Pinsel bei ihrer Arbeit nur eine untergeordnete Rolle, vielmehr ist es so: die Bilder ereignen sich – sowohl im Moment des Schaffens wie auch bei der Betrachtung.

Mit einem Sonderpreis ausgezeichnet wurde Viktoria Putina (4.v.l.). Die Leiterin einer Einrichtung für Menschen mit Schwerstmehrfachbehinderung ermöglichte die Flucht von 82 jungen Heimbewohner*innen aus dem Kriegsgebiet in der Ostukraine ins schwäbische Ursberg. Die beeindruckende Geschichte dieser außerordentlich mutigen und entschlossenen Frau hat nicht nur mich sehr berührt. Deshalb möchte ich sie hier teilen mit Auszügen aus der Würdigung ihres Engagements:

„Es war alles andere als vorhersehbar, dass Sie ihr Lebensweg einmal nach Schwaben, genauer nach Ursberg führen wird. Doch der russische Angriffskrieg auf Ihr Land, der seit Februar diesen Jahres tobt, hat all die zivilen Lebensentwürfe, das intensive und erfüllte Berufsleben, die Zukunftspläne einer ganzen Bevölkerung zerrissen und aufs Tiefste erschüttert. Gewalt und Zerstörung bestimmen noch immer den ukrainischen Alltag, gerade besonders im Osten des Landes, in ihrer Heimat.

Als berufstätige Frau, in deren Verantwortung die Erziehung und Pflege von an die Hundert Kindern lag, die mit mehrfachen Schwerstbehinderungen in dem von ihnen geleiteten Heim lebten, hatten Sie in einer akuten Kriegssituation zu entscheiden, wie es für alle weitergehen soll und sicherlich auch abzuwägen, ob es im Krieg überhaupt ein Weitergehen geben kann. Gerade für so eine verletzliche hilfsbedürftige Personengruppe wie mehrfach schwerstbehinderte Kinder. Sie haben in dieser existenziellen Situation, ihr Schicksal, ihr Überleben, ihren Kampf für eine Zukunft ohne Zögern und sehr bewusst mit dem Schicksal, dem Überleben, der möglichen Zukunft für ihre Schützlinge verbunden. Welch ein Mut, welch eine Entschlossenheit, welch ein Verantwortungsbewusstsein, was für ein großer Liebesbeweis!

Ihre Geschichte der fast unmöglich erscheinenden Flucht mit den Ihnen anvertrauten Kindern, erinnerte mich direkt an die Geschichte von Janusz Korczak, dem polnischen bedeutenden Pädagogen, Kinderarzt und Kinderbuchautoren. Er setzte sein ärztliches und soziales Engagement besonders für arme und verwahrloste Kinder ein. Seit 1912 leitete er ein jüdisches Waisenhaus in Warschau. Nach dem deutschen Überfall auf Polen 1939, in dessen Folge, die Vernichtung der jüdischen polnischen Bevölkerung begann, musste dieses Waisenhaus zunächst ins Warschauer Ghetto umziehen. 1942 holte die SS dann die 200 Kinder zur Deportation ab, um sie in das deutsche Vernichtungslager Treblinka zu bringen. Sie stellten es Janusz Korczak frei, in Warschau zu bleiben. Er entschied sich mit seinen Kindern in den Tod zu gehen, bei ihnen zu bleiben und ihnen diesen letzten Gang leichter zu machen. Ein großartiger Mensch.

Sie, Frau Putina, haben ihre Kinder nicht in den Tod begleitet. Sie haben sie durch eine unmöglich erscheinende Flucht, in die Sicherheit geführt. Sie haben viel riskiert und alles gewonnen. Dabei hatten Sie Helfer und Helferinnen, die diesen Fluchtplan realisiert haben, die die schwierigen und gefährlichen Passagen der Flucht mit durchlebt und gemeistert haben. Doch ich bin mir sicher, dass das Gelingen ganz entscheidend von Ihrer Umsicht, Ihrer Energie, Ihrer Kommunikationsfähigkeit abhing, von Ihrer Fürsorge und Liebe für die Kinder.

Es beginnen die Luftangriffe, die Sirenen, die Enge des Luftschutzkellers, Mitarbeiter kommen nicht mehr zur Arbeit weil sie geflohen sind, es gibt Lieferschwierigkeiten bei Lebensmitteln und Medizin. Da erreicht sie über Polen ein Hilfs- und Aufnahmeangebot, über die Caritas nach Ursberg in einer Facheinrichtung unterkommen zu können, mit allen Kindern. Ein konkretes Zeichen der Hoffnung, dem Schrecken und der Gewalt des Krieges zu entrinnen. Sie beschreiben die Angst der Kinder im Luftschutzkeller, die Zunahme epileptischer Anfälle. Ein Ende des Krieges ist nicht abzusehen. Sie entscheiden das extrem Schwierige zu wagen, organisieren 3 Zugwaggons und begeben sich mit 82 Kindern auf die Flucht, unterstützt von 7 Mitarbeiterinnen, drei Müttern und einer Schwester einer Mitarbeiterin, ihrer eigenen Tochter und den drei Enkelkindern. Ihnen telefonisch immer zu Seite der ukrainische Arzt Dr. Telnyk und Wolfgang Unger, beide aus dem Domnikus-Ringeisen-Werk in Ursberg. Sie beraten Sie bei Gesundheitsfragen und versprechen, wenn Sie es bis nach Polen geschafft haben, übernehmen sie.

Der Zugfahrt ist anstrengend und führt durch umkämpftes Kriegsgebiet. Der Zug kann dort teilweise nicht weiter fahren, Strom fällt des Nachts aus, Wasser gibt es nicht zum Waschen, nur zum Trinken. Alles macht die Pflege der Kinder sehr schwierig. Total erschöpft erreichen sie am 29. März das polnische Erstaufnahmelager und schildern voller Rührung die große Freundlichkeit, mit der dort die teilweise akut kranken, schwerstbehinderten Kinder aufgenommen wurden.

Inzwischen hat man sich in Ursberg auf ihre Ankunft vorbereitet, ein Haus renoviert und Unterstützung organisiert, um sie von Polen nach Schwaben zu bringen. Es ist ganz außergewöhnlich und verdient unseren allergrößten Respekt mit welcher Großzügigkeit, Mitmenschlichkeit und Professionalität sich das Dominikus-Ringeisen-Werk und weitere unterstützende Einrichtungen, sich um sie alle gekümmert haben und dies noch tun. Selbst geflüchtete ukrainische Pflegekräfte sind mittlerweile eingestellt worden.

Sie, Frau Putina, sind weiter mit der Betreuung und Pflege ihrer Schützlinge betraut und sagten, dass sich die Kinder in der neuen Umgebung gut fühlen und ruhiger geworden sind. Was für gute Nachrichten. Wir hoffen, auch Sie haben sich etwas erholen können von den Ereignissen dieser ungewöhnlichen Flucht.

Wir ehren Sie, eine so außerordentlich mutige und entschlossene Frau, heute mit dem Frieda Sonderpreis der schwäbischen Grünen. Wir wünschen Ihnen alles Gute und wir wünschen auch von ganzem Herzen der Ukraine einen Waffenstillstand und einen baldigen Frieden.“

“Es ist jeden Tag ein neuer Kampf”

Sie trägt einen schwarzen Sari und hat sich die Haare rasiert – so lange, bis sie ihren Mann findet. “Es ist jeden Tag ein neuer Kampf”, so schilderte Sandya Egneligoda aus Sri Lanka ihre Suche nach ihrem 2010 gewaltsam verschwundenen Mann Prageeth, der sich als kritischer Cartoonist bei der Regierung unbeliebt gemacht hatte.  Prageeth Ekneligoda gehört zu den Zehntausenden gewaltsam Verschwundenen in Sri Lanka. Sandyas  jahrelange Bemühungen, ihren Mann zu finden und die Verantwortlichen für sein Verschwinden zur Rechenschaft zu ziehen, haben nicht nur Repressionen staatlicherseits für sie und ihre Familie zur Folge. Auch Freunde sind auf Abstand gegangen, in manchen Geschäften wird sie nicht mehr bedient und ihre Kinder hat sie angesichts der fortgesetzten Drohungen als Flüchtlinge ins Ausland schicken müssen.

Sandya Ekneligodas Schilderung war der bewegende Auftakt zur 23. Sitzung des UN Ausschusses gegen das gewaltsame Verschwindenlassen. Ihr Schicksal – stelllvertretend für das von Hunderttausenden weltweit – führte uns einmal mehr eindrücklich vor Augen, warum wir zehn Expert*innen zweimal im Jahr für zwei Wochen zusammenkommen: um die Opfer in ihrem Kampf gegen das Verschwindenlassen zu unterstützen, um von den Staaten die konsequente Umsetzung ihrer Verpflichtungen einzufordern , und um noch mehr Staaten dafür zu gewinnen, die Internationale Konvention gegen das Verschwindenlassen zu ratifizieren.

Die Eröffnungssitzung unseres Ausschusses mit dem Bericht von Sandy Ekneligoda kann im UN Web-TV angeschaut werden. Alle weiteren Aktivitäten – wie etwa der Dialog mit Mali und Tschechien – sind auf der Webseite des Ausschusses dokumentiert.

Die Stimmen der Opfer

„Was soll ich meinem Sohn sagen, wenn er nach seinem Vater fragt?“ Jeyatheepa Ponniyamorthi aus Sri Lanka ist eine der Angehörigen, die in diesem beeindruckenden Video zum Ausdruck bringen, wie das gewaltsame Verschwinden von Menschen das Leben ihrer Familien und Freunde von einem Moment auf den anderen völlig verändert. Es ist entscheidend ihnen, den Opfern, immer wieder zuzuhören – nicht nur am Internationalen Tag der Opfer des Verschwindenlassens.

CED erstmals vor Ort in Mexiko

Acht Jahre Verhandlungen hatte es gedauert, bis der Besuch des UN-Ausschusses gegen das Verschwindenlassen (CED) in Mexiko schließlich im November 2021 stattfinden konnte. Über die Eindrücke der Ausschussdelegation und die offiziellen Erkenntnisse und Empfehlungenhabe ich einen Beitrag für die Webseite der Koalition gegen Verschwindenlassen geschrieben.

Ein kurzes, vor Ort entstandenes Video macht die Begegnungen und Erfahrungen der Delegation während der Reise sehr anschaulich und lässt ahnen, warum der abschließende Bericht so viele Seiten schwer ist.

CED erarbeitet Kommentar zum gewaltsamen Verschwindenlassen im Kontext von Migration und Flucht

Der UN-Ausschuss gegen das Verschwindenlassen hat beschlossen, einen Kommentar (General Comment) zum gewaltsamen Verschwindenlassen im Kontext von Migration und Flucht zu erarbeiten. Der offizielle Konsultationsprozess wurde diese Woche gestartet. Dies bedeutet, dass NOGs, Opfer oder deren Vertreter*innen, Nationale Menschenrechtsinstitutionen, Wissenschaftler*innen, die Vertragsparteien, andere UN Ausschüsse oder Gremien oder regionale Menschenrechtsinstitutionen bis zum 20. Juni schriftliche Stellungnahmen einreichen können. Grundlage dafür ist eine „Concept Note“, in der Zielsetzung und Fokus des geplanten Kommentars erläutert werden. In der September-Sitzung des Ausschusses wird es eine öffentliche Diskussion (Day of General Discussion) zum Thema geben.

Zusammen mit meiner Kollegin Milica Kolaković-Bojović bin ich Berichterstatterinnen für diesen Prozess im Ausschuss. Das bedeutet viel (zusätzliche) Arbeit, aber ich freue mich sehr, dass sich zwei Jahre Vorarbeit von mir und Team nun auszahlen und meine Ausschusskolleg*innen mit mir der Meinung sind, dass dieses wichtige Thema einen ausführlichen inklusiven Diskussionsprozess braucht, an dessen Ende der Ausschuss gegen das Verschwindenlassen handlungsleitenden Interpretationen und Empfehlungen verabschiedet wird.

Solidarität (nicht nur) am Frauentag und ein Offener Brief zum Importstopp für Öl, Gas und Kohle

Anlässlich des Internationalen Frauentags am 8. März 2022 sprachen 41 Frauen- und weitere Nichtregierungsorganisationen in Deutschland allen Menschen in der Ukraine ihre volle Solidarität aus und forderten das sofortige Einstellen der Kriegshandlungen seitens der russischen Regierung.

Krieg und damit einhergehend Vertreibung und Flucht bedeuten für Frauen und Mädchen immer die Bedrohung durch sexualisierte Gewalt, die weltweit ein Phänomen aller bewaffneten Konflikte ist. Leider wird sexualisierte Kriegsgewalt oft verharmlost oder verschwiegen. Die Liste der 41 unterzeichnenden NGOs finden Sie u.a. hier.

Weil ich es, wie viele andere, unerträglich finde, den russischen Krieg in der Ukraine jeden Tag weiter mitzufinanzieren, gehöre ich zu den Erstunterzeichnerinnen eines Offenen Briefes an die Bundesregierung. Wir fordern dazu auf, gemeinsam mit den anderen EU-Staaten einen Importstopp für Öl, Gas und Kohle zu erlassen, in Kombination mit einem Programm zur sozialen Abfederung der absehbaren Preissteigerungen. Wir müssen aufhören, Putins Krieg mit dem Import von Öl, Gas und Kohle zu finanzieren.

10 Jahre Arbeit des Ausschusses gegen Verschwindenlassen

Lässt sich die gesammelte Expertise der zehnjährigen Arbeit eines UN-Ausschusses auf 70 Seiten für Jurist*innen, Menschenrechtsaktivist*innen und Regierungsvertreter*innen gleichermaßen verständlich und fachkundig zugleich darstellen? Ja – das zeigt die Publikation „The Work of the Committee on Enforced Disappearance“. Maria Clara Galvis Patiño, früheres Mitglied des Ausschusses, hat übersichtlich zusammengestellt, welche Entscheidungen, Interpretationen und Empfehlungen der Ausschuss in den ersten zehn Jahren seines Bestehens verabschiedet hat.

Wie zum Beispiel hat der Ausschuss konkret gegenüber den Staaten die Implementierung des Rechts auf Wahrheit eingefordert, das ein wesentliches und innovatives Element der Konvention ist? Wie wurde die Bestimmung, dass Verjährungsfristen der Schwere des Verbrechens angemessen sein sollen, gegenüber den Staaten ausgelegt? Welche Empfehlungen wurden zur Pflicht zu Untersuchungen und zur Beteiligung von Angehörigen daran ausgesprochen? Und wie genau ist die Vorgesetztenverantwortlichkeit im Kontext des Verschwindenlassens zu verstehen und sicherzustellen?

Zu diesen und vielen anderen Bestimmungen der Konvention hat der Ausschuss Berichte von Vertragsstaaten ausgewertet, mit diesen diskutiert und Empfehlungen ausgesprochen. Er hat die Suche von verschwundenen Personen mittels Dringlichkeitsaktionen unterstützt und Individualbeschwerden von Opfern auf Verletzung der Konvention geprüft. Hinzu kommen ungezählte Gespräche mit Opferorganisationen und Interessenverbänden, Nationalen Menschenrechtsinstitutionen und UN Vertreter*innen vor Ort.

Die Veröffentlichung soll dazu beitragen, diese beachtliche Sammlung von Jurisprudenz und Empfehlungen in übersichtlicher Weise bekannter zu machen. Sie soll zivilgesellschaftlichen Organisationen das Verständnis der Konvention gegen das Verschwindenlassen erleichtern, Staaten bei der Umsetzung helfen und Staatsanwält*innen und Richter*innen zur konsequenten Anwendung ermutigen. Mit anderen Worten soll die Publikation all diejenigen weltweit unterstützen, die auf ganz unterschiedliche Arten gegen das gewaltsame Verschwindenlassen kämpfen.

Auszeichnung mit dem Bundesverdienstkreuz

Ganz herzlichen Dank für die vielen Glückwünsche zur Auszeichnung mit dem Bundesverdienstkreuz! Es hat mich sehr berührt, von so vielen Menschen zu hören, auch wenn es lange keinen Kontakt mehr gab, ebenso von Freund*innen und Verwandten in meiner nächsten Nähe und von meinen heimatlichen Grünen in Kaufbeuren!

Die Laudatio hielt der Vizepräsident des EP, Rainer Wieland. Seine Kollegin Katharina Barley und Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen waren ebenfalls anwesend und gratulierten. Meine früheren Mitarbeiter*innen, von denen einige bei der Feierstunde dabei sein konnten, werden wohl gewusst haben, was Vizepräsident Wieland meinte, als er mich mit Verweis auf meine Beharrlichkeit „das herzlichste menschenrechtliche Wiedervorlagesystem“ nannte. Ich werde jedenfalls auch weiterhin die ausdauernde und hartnäckige Menschenrechtsarbeit machen, die mir in der Laudatio zugeschrieben wurde – für diejenigen, die unser aller Solidarität brauchen.

Wenn Migrant*innen und Geflüchtete gewaltsam verschwinden

Wer sucht nach ihnen, wenn Migrant*innen und Geflüchtete gewaltsam verschwinden, und was macht die Suche über Grenzen hinweg so schwer? Welche Verpflichtungen ergeben sich aus der Internationalen Konvention gegen das Verschwindenlassen für Staaten im Hinblick auf die Suche und die Prävention? Dazu habe ich einen Artikel für das Magazin „Hinterland“ geschrieben.