Vor 20 Jahren wurde die Agenda Frauen Frieden, Sicherheit auf den Weg gebracht, beschlossen vom UN Sicherheitsrat mit der Resolution 1325. In Deutschland wird die Agenda mit einem Nationalen Aktionsplan umgesetzt, aber dies erfolgt im Wesentlichen durch geschlechtersensitive Anpassungen von außen- und sicherheitspolitischen Maßnahmen. Der Anspruch der Agenda ist jedoch weitreichender und verlangt eine strukturelle […]
Die immer gefährlicheren Wege, auf denen Migrant*innen und Flüchtlingen unterwegs sind, und die immer rigider werdende Migrationspolitik der Staaten erhöhen deutlich das Risiko für Migrant*innen und Flüchtlinge, Opfer von gewaltsamem Verschwindenlassen zu werden. Auf meine Initiative hin hat das Deutsche Institut für Menschenrechte nun eine Studie veröffentlicht, welche konkreten Verpflichtungen zum Schutz von Migrantinnen vor […]
Am 5. und 7. Oktober konnte der Ausschuss gegen das Verschwindenlassen den Dialog mit Vertreter*innen der irakischen Regierung nachholen. Es war das erste Mal überhaupt, dass ein UN Vertragsausschuss solch einen Austausch ONLINE durchführt, verbunden mit großem technischen Aufwand. Die irakische Delegation unter Leitung des Justizministers war aus Bagdad zugeschaltet, wir Ausschussmitglieder aus unseren Heimatorten […]