UN Committee on Enforced Disappearances (CED) / Ausschuss gegen Verschwindenlassen (CED)

United Nations Genf

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Gewaltsames Verschwindenlassen – worum geht es überhaupt?

Nach Artikel 2 des 2010 in Kraft getretenen Internationalen Übereinkommens zum Schutz aller Personen vor dem Verschwindenlassen gilt als Verschwindenlassen die Festnahme, Haft, Entführung oder jede andere Form von Freiheitsentzug durch Bedienstete des Staates, durch eine Person oder durch Personengruppen, die mit der Erlaubnis, Unterstützung oder Duldung (billigende Inkaufnahme) des Staates handeln, gefolgt von der Weigerung, die Freiheitsberaubung zu bestätigen, oder von einer Verschleierung des Schicksals oder des Aufenthaltsortes der verschwundenen Person, wodurch sie dem Schutz des Gesetzes entzogen wird.

In der Realität bedeutet dies, dass Familien oft Monate oder Jahre nicht wissen, was mit ihren verschwundenen Angehörigen geschehen ist, ob sie überhaupt noch leben, und wer dafür verantwortlich ist. Oft hat das erhebliche finanzielle Folgen für die Familien, und nicht selten geraten suchende Angehörige selbst unter Druck, werden bedroht oder schlimmeres.

 

Dieses Menschenrechtsverbrechen wird zunehmend und überall auf der Welt verübt. Besonders viele Fälle gibt es aktuell in Mexiko, im Irak, in Syrien, oder in Sri Lanka. Während es in der Vergangenheit meist eine Praxis in Militärdiktaturen war, dient Verschwindenlassen heutzutage oft der politischen Unterdrückung oder soll Menschenrechtsverbrecher vor strafrechtlicher Verfolgung bewahren.

Folgen hat dies nicht nur für die Opfer und ihre Familien, sondern die gesamte Gesellschaft eines Landes, in der sich Unsicherheit ausbreitet und Vertrauen in staatliche Institutionen verloren geht.

Covid-19 verhindert Dialog mit dem Irak

18. September 2020

Covid-19 verhindert Dialog mit dem Irak Vertreter*innen der irakischen Regierung sollten diese Woche mit dem UN Ausschuss gegen das Verschwindenlassen ausführlich über die vielen unaufgeklärten Fälle von gewaltsam Verschwundenen im Land diskutieren. Doch Covid-19 hat uns einen Strich durch die Rechnung gemacht. Acht Mitglieder der irakischen Delation sind erkrankt, die übrigen in Quarantäne, und so muss dieser Dialog leider verschoben werden. Wir haben jedoch zur Vorbereitung mit ... Weiterlesen

Verschleppt, gefoltert, getötet: Internationaler Tag gegen das Verschwindenlassen

3. September 2020

Verschleppt, gefoltert, getötet: Internationaler Tag gegen das Verschwindenlassen Der Kampf gegen das gewaltsame Verschwindenlassen ist auch heute unverändert  wichtig. Das berichtet der Artikel unter anderem an den besonders kritischen Situationen in Mexiko und dem Irak. Im Gespräch mit dem Autor habe ich auch deutlich gemacht, warum das Verschwindenlassen ist ein ganz spezifisches Unrecht ist. Weiterlesen

Internationaler Tag der Opfer des Verschwindenlassens

30. August 2020

Internationaler Tag der Opfer des Verschwindenlassens Migrant*innen sind besonders gefährdet, Opfer von gewaltsamem Verschwindenlassen zu werden. Über diesen Schwerpunkt meiner Arbeit habe ich anlässlich des Internationalen Tags der Opfer des Verschwindenlassens im Interview mit dem Deutschen Institut für Menschenrechte gesprochen. Auch im Rahmen der Aktion zum Schutz von Migrant*innen vor Verschwindenlassen habe ich über dieses Thema in einem Video-Interview gesprochen. Dabei bin ich auch gefragt worden, ... Weiterlesen

Das Recht auf Wahrheit ist ein Menschenrecht

26. Juni 2020

Das Recht auf Wahrheit ist ein Menschenrecht Für das Bulletin der Vereinigung ehemaliger Europaabgeordneter habe ich einen Beitrag verfasst, warum die EU sich weiterhin gegen das gewaltsame Verschwindenlassen einsetzen muss. Dazu gehört auch, dass mehr als nur bisher 12 Mitgliedsstaaten die Konvention gegen das Verschwindenlassen ratifizieren. Knowing-The-Truth-Is-A-Human-RightHerunterladen Weiterlesen

Erstmals öffentliche online Sitzung eines UN Vertragsausschusses

5. Mai 2020

Erstmals öffentliche online Sitzung eines UN Vertragsausschusses14 Zeitzonen über die Wohnorte der Ausschussmitglieder von Japan bis Peru galt es zu verbinden. Eine Übersetzung konnte nicht realisiert werden mit entsprechenden Einschränkungen für die Ausschussmitglieder und die Zuschauer*innen. Auch weitere technische Herausforderungen waren in der Live-Übertragung nicht zu übersehen, und längst nicht alle Aufgaben des Ausschusses gegen das Verschwindenlassen, wie der Dialog mit Staaten, sind unter diesen Bedingungen ... Weiterlesen

Ausschuss gedenkt der Opfer des Verschwindenlassens

4. Mai 2020

Ausschuss gedenkt der Opfer des VerschwindenlassensMarie Noemie Barbosa Gonzales aus Kolumbien sucht seit über fünf Jahren nach ihrem Sohn, der im Alter von 32 Jahren im Juni 2014 gewaltsam verschwand. Mit sehr eindrücklichen persönlichen Worten schilderte sie heute im Ausschuss gegen Verschwindenlassen, wie dieser ihr seither mit beharrlichen Nachfragen bei den kolumbianischen Behörden bei der Suche geholfen hat. Leider sei ihr Sohn weiterhin verschwunden, doch ... Weiterlesen

Auf den Spuren der Knochen

11. Februar 2020

Auf den Spuren der KnochenEs ist eine Arbeit mit dem Tod, aber vor allem eine Arbeit für die Gewissheit – so schildern die forensischen Anthropologen ihre Arbeit in diesem hörenswerten Beitrag des rbb. Diese Spezialisten identifizieren und analysieren die Überreste von Menschen, die mutmaßlich Opfer von Menschenrechtsverbrechen wurden. Ohne ihre Expertise wäre auch die Aufarbeitung von gewaltsamem Verschwindenlassen in vielen Fällen unmöglich. Der Beitrag ... Weiterlesen

Gewalt gegen Frauen wird jeden Tag verübt

25. November 2019

Gewalt gegen Frauen wird jeden Tag verübtDarauf wird am Internationalen Tag gegen Gewalt an Frauen besonders aufmerksam gemacht. Im Irak werden Frauen zunehmend Opfer von gewaltsamem Verschwindenlassen. Dies geschieht derzeit insbesondere im Zusammenhang mit den öffentlichen Protesten gegen Misswirtschaft, Korruption und hohe Arbeitslosigkeit. Die Menschenrechtsaktivistin Saba Al Mahdawi (Foto), die die Demonstrierenden mit medizinischer Hilfe unterstützte, wurde am 2.11. von maskierten Unbekannten verschleppt und am 13.11. freigelassen. ... Weiterlesen

Rainer Huhle zieht Bilanz

11. November 2019

Acht Jahre war Dr. Rainer Huhle Mitglied im Ausschuss gegen das Verschwindenlassen. Dank seines unermüdlichen Engagements und der Arbeit seiner Kolleg*innen konnte viel erreicht werden im Kampf gegen diese besondere Menschenrechtsverletzung. Dennoch gibt es noch großen Handlungsbedarf. In einem Artikel für die Zeitschrift Vereinte Nationen hat er nun ausführlich Bilanz gezogen. Der Beitrag ist für Mitglieder der DGVN auch online verfügbar ... Weiterlesen

Meine erste Sitzung des UN Ausschusses gegen Verschwindenlassen

14. Oktober 2019

Meine erste Sitzung des UN Ausschusses gegen VerschwindenlassenGeschafft, die erste Sitzung des UN Ausschusses gegen Verschwindenlassen liegt hinter mir. Die Tage waren arbeitsreich und für mich als „Neuling“ auch damit gefüllt, Regeln und Arbeitsprozesse kennenzulernen. Dabei war ich nicht die einzige – von zehn Ausschussmitgliedern sind fünf neu dabei, und alle miteinander bringen ganz unterschiedliche Erfahrungen und Kompetenzen mit. Großer Dank gebührt den MItarbeiter*innen des Ausschusssekretariats, die ... Weiterlesen

Hochkommissarin Michelle Bachelet im Ausschuss gegen das Verschwindenlassen

1. Oktober 2019

Hochkommissarin Michelle Bachelet im Ausschuss gegen das VerschwindenlassenGleich zu Beginn meiner ersten Sitzung des Ausschusses gegen das Verschwindenlassen trafen wir uns mit der UN Hochkommissarin für Menschenrechte Michelle Bachelet. Wir tauschten uns u.a. darüber aus, wie mehr Staaten von der Ratifizierung der Konvention gegen das Verschwindenlassen überzeugt werden können, und vereinbarten, hier eng mit den weltweiten nationalen und regionalen Büros der Hochkommissarin zusammenzuarbeiten. Dies gilt auch für ... Weiterlesen

Ausschuss gegen das Verschwindenlassen (CED)

20. September 2019

Ausschuss gegen das Verschwindenlassen (CED)Im Juni 2019 wurde ich in den UN Ausschuss gegen das Verschwindenlassen (Committee on Enforced Disappearances/ CED) gewählt. In diesem Gremium sind 10 unabhängige Expert*innen dafür verantwortlich, die Umsetzung und Einhaltung des Internationalen Übereinkommens gegen das gewaltsame Verschwindenlassen zu überwachen. Zu unseren Hauptaufgaben gehört es, Berichte der inzwischen 62 Vertragsstaaten zu prüfen und Empfehlungen auszusprechen, über Individualbeschwerden zu urteilen und ... Weiterlesen

Eilaktionen des Ausschusses gegen das Verschwindenlassen

19. September 2019

Eilaktionen des Ausschusses gegen das VerschwindenlassenDer Ausschuss gegen das Verschwindenlassen ist der einzige Vertragsausschuss der Vereinten Nationen, der sogenannte Eilaktionen entgegennimmt. Familienangehörige oder Personen mit einem „berechtigten Interesse“ können den Ausschuss um Unterstützung bei der Suche nach einem verschwundenen Menschen bitten. Der Ausschuss fordert den Vertragsstaat zu umgehenden Suchmaßnahmen auf und fragt bei den Behörden so lange nach Art und Umfang der eingeleiteten Ermittlungen, bis ... Weiterlesen

Interview zum Internationalen Tag der Opfer des Verschwindenlassens

30. August 2019

Der 30. August ist der Internationalen Tag der Opfer des Verschwindenlassens. Zu diesem Anlass habe ich mit dem Deutschen Institut für Menschenrechte über meine neue Aufgabe im UN Ausschuss gegen das Verschwindenlassen gesprochen. https://www.institut-fuer-menschenrechte.de/aktuell/news/meldung/article/das-wissen-der-angehoerigen-ist-unverzichtbar/ Weiterlesen

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