United Nations Genf
Gewaltsames Verschwindenlassen – worum geht es überhaupt?
Nach Artikel 2 des 2010 in Kraft getretenen Internationalen Übereinkommens zum Schutz aller Personen vor dem Verschwindenlassen gilt als Verschwindenlassen die Festnahme, Haft, Entführung oder jede andere Form von Freiheitsentzug durch Bedienstete des Staates, durch eine Person oder durch Personengruppen, die mit der Erlaubnis, Unterstützung oder Duldung (billigende Inkaufnahme) des Staates handeln, gefolgt von der Weigerung, die Freiheitsberaubung zu bestätigen, oder von einer Verschleierung des Schicksals oder des Aufenthaltsortes der verschwundenen Person, wodurch sie dem Schutz des Gesetzes entzogen wird.
In der Realität bedeutet dies, dass Familien oft Monate oder Jahre nicht wissen, was mit ihren verschwundenen Angehörigen geschehen ist, ob sie überhaupt noch leben, und wer dafür verantwortlich ist. Oft hat das erhebliche finanzielle Folgen für die Familien, und nicht selten geraten suchende Angehörige selbst unter Druck, werden bedroht oder schlimmeres.
Dieses Menschenrechtsverbrechen wird zunehmend und überall auf der Welt verübt. Besonders viele Fälle gibt es aktuell in Mexiko, im Irak, in Syrien, oder in Sri Lanka. Während es in der Vergangenheit meist eine Praxis in Militärdiktaturen war, dient Verschwindenlassen heutzutage oft der politischen Unterdrückung oder soll Menschenrechtsverbrecher vor strafrechtlicher Verfolgung bewahren.
Folgen hat dies nicht nur für die Opfer und ihre Familien, sondern die gesamte Gesellschaft eines Landes, in der sich Unsicherheit ausbreitet und Vertrauen in staatliche Institutionen verloren geht.
Mit Fingerabdrücken auf der Suche nach Wahrheit
18. Juli 2024
Maximilian Murck arbeitet für den Bevölkerungsfonds der Vereinten Nationen (UNFPA) und koordiniert und leitet das Programm „Human Identification in Mexico“, das die mexikanische Regierung bei der Identifizierung unbekannter Verstorbener technisch unterstützt und das von Deutschland und auch Norwegen finanziert wird. Ende Juni hatte ich Gelegenheit, mit ihm persönlich über seine Arbeit zu sprechen.
Er berichtete mir, dass es derzeit in Mexiko ...WeiterlesenWeltkongress gegen das Verschwindenlassen
12. Juli 2024
Am 15. und 16. Januar 2025 wird in Genf der World Congress on Enforced Disappearances stattfinden. Vertreter*innen von Zivilgesellschaft, Familien und Opferverbänden, von Staaten und UN Institutionen werden diskutieren, mit welchen Herausforderungen diejenigen konfrontiert sind, die sich gegen das erzwungene Verschwindenlassen engagieren, wie mehr Ratifikationen und bessere Umsetzung der Konvention gegen das Verschwindenlassen erreicht werden können und wie Opfer zu ...WeiterlesenVerschwindenlassen in Asien
17. Mai 2024
Die Umstände, unter denen Menschen in vielen Ländern Asiens gewaltsam verschwinden, sind ganz verschieden. Hierzu gehören gewaltsame Konflikte in oder zwischen Ländern, Unterdrückung von kritischer Zivilgesellschaft, politischer Opposition und/oder Minderheiten, Menschenhandel, Migration, illegale Adoptionen und andere Phänomene. Die Folgen für die Familienangehörigen sind oft existenziell – zu der oft jahrelangen Sorge um die verschwundene Person kommen die Auseinandersetzungen mit staatlichen ...WeiterlesenDesaparición Forcada
8. April 2024
In dieser aktuellen Publikation zum erzwungenen Verschwindenlassen werden in sieben lesenswerten Beiträgen aktuelle politische, rechtliche und soziale Aspekte dieser Menschenrechtsverletzung ausgiebig erörtert. Auch wenn in spanischer Sprache veröffentlicht, sind die Beiträge nicht allein auf die Situation in Lateinamerika bezogen. Mein eigener Artikel darin bezieht sich auf das Verschwindenlassen im Kontext von Migration. Eine aktualisierte, deutsche Version dieses Beitrags wurde in ...WeiterlesenCED im Dialog mit Kambodscha
20. Februar 2024
Kambodscha ratifizierte 2013 die Internationale Konvention gegen das Verschwindenlassen. Neun Jahre später erörterte nun der Ausschuss mit Vertreter*innen der kambodschanischen Regierung, wie die Verpflichtungen aus der Konvention im Land umgesetzt werden. Grund für diese Verspätung war, dass Kambodscha den eigentlich 2015 fälligen Staatenbericht erst sechs Jahre später eingereicht hatte. Das ist leider keine Seltenheit unter den Vertragsstaaten.
Im Dialog mit der ...WeiterlesenViel Erfahrung, (zu) wenig Fortschritt
5. Februar 2024
Vertreter*innen zivilgesellschaftlicher Organisationen aus Lateinamerika diskutieren am Rande des Global Forum on Migration and Development (GFMD) in Genf am 24. Januar 2024 über die Herausforderungen bei der Suche nach verschwundenen Migrant*innen und fehlende Unterstützung von den Staaten.
Bianca Gómez aus El Salvador sucht seit über 13 Jahren ihren verschwunden Sohn, seit zehn Jahren ihren Bruder. Beide wollten in die USA. Sie ...WeiterlesenLost in care
18. Dezember 2023
Zu einem Workshop mit diesem Titel hatte Dr. Grazyna Baranowska von der Hertie School am 24. November Expert*innen aus Praxis und Wissenschaft eingeladen. Wir diskutierten darüber, dass Tausende unbegleitete Minderjährige jedes Jahr aus Aufnahme- und Betreuungseinrichtungen verschwinden und welche rechtlichen Verpflichtungen damit für Einrichtungen und Staaten verbunden sind. Wer sucht nach ihnen? Wer dokumentiert diese Fälle? Wie werden Verantwortliche ermittelt, ...WeiterlesenVerschwunden aber nicht vergessen
4. Dezember 2023
Dies war der Titel der gut besuchten Veranstaltung am 29. November in Stuttgart, wo ich auf Einladung von Refugio Stuttgart e.V. über meine Arbeit im Ausschuss gegen Verschwindenlassen berichtet habe. Dabei habe ich vor allem meine Eindrücke von der Delegationsreise in den Irak vor einem Jahr und die Motivation für den im September verabschiedeten Allgemeinen Kommentar zu gewaltsamem Verschwindenlassen im ...WeiterlesenLanger Atem für Kolumbien
27. November 2023
Herzlichen Glückwunsch zum Doppeljubiläum! Seit 25 setzt sich die Deutsche Menschenrechtskoordination Kolumbien (MRKK) für die Menschenrechte und die Umsetzung des Friedenprozesses in Kolumbien ein. Zu diesem Netzwerk von 17 Menschenrechtsorganisationen, Solidaritätsgruppen und Hilfswerken gehört auch kolko e.V., der sich seit nun 20 Jahren gegenüber den deutschen politischen Entscheidungsträger*innen für eine konsequente Menschenrechtspolitik zu Kolumbien engagiert. Mit langem Atem, viel Solidarität ...WeiterlesenDokumentation von Verschwindenlassen in Sudan
15. November 2023
Um Fälle von Verschwindenlassen aufklären und die Dimensionen dieses Verbrechens erfassen zu können, bedarf es einer möglichst umfassenden und genauen Dokumentation. Für Sudan haben borderline europe und das African Centre for Justice and Peace Studies (ACJPS) eine Datenbank entwickelt und bisher 25 Beobachter*innen, die meisten von ihnen vor Ort im Sudan, zu Verschwindenlassen und Dateneingabe geschult. Über 700 Fälle von ...WeiterlesenVerschwunden in Sudan
1. November 2023
Der Bruder von Asma verschwand am 29. Mai 2023 in Bahri in Sudan. Mohamed war am Telefon mit seiner Schwester, als vermutlich an einem Checkpoint des Militärs der Kontakt abbrach. Seitdem gibt es keine Spur von dem 27jährigen, der laut seiner Schwester in keiner Weise politisch aktiv oder mit einer der verfeindeten Parteien in Verbindung war. Weder Nachfragen vor Ort ...WeiterlesenErste Allgemeine Bemerkung veröffentlicht
2. Oktober 2023
Nach drei Jahren intensiver Arbeit hat der UN-Ausschuss gegen Verschwindenlassen seinen General Comment No.1 verabschiedet. Darin ist ausgearbeitet, wie Staaten das gewaltsame Verschwindenlassen von Migrant*innen verhindern können und zu ihrer Aufklärung beitragen müssen. Wir wollen die Vertragsstaaten mit unserer Allgemeinen Bemerkung darin unterstützen, ihre Verpflichtungen aus der Konvention umzusetzen, denn diese gelten auch im Kontext von Migration. Der Hochkommissar für ...WeiterlesenIllegale zwischenstaatliche Adoptionen
22. September 2023
Von Sri Lanka in die Schweiz, von Chile nach Frankreich, von Vietnam nach Australien – Menschen, die selbst oder deren Kinder über Ländergrenzen hinweg vor Jahren illegal adoptiert wurden, berichteten am 20. September über die oft jahrzehntelange und nicht immer erfolgreiche Suche nach ihren leiblichen Eltern. Auch Vertreter*innen von NGOs wie etwa die Schweizer Organisation Back to the Roots schilderten ...WeiterlesenVier weitere Jahre
16. Juni 2023
Ich freue mich sehr, dass ich am 12. Juni für eine zweite Amtszeit in den UN Ausschuss gegen das Verschwindenlassen (CED) gewählt wurde. So kann ich Themen, die ich angestoßen habe, weiterführen – wie etwa das Verschwindenlassen im Kontext von Migration – und weiter daran arbeiten, dass der Ausschuss seiner Verantwortung so gerecht wird, wie es die Opfer von Verschwindenlassen ...WeiterlesenVerschwindenlassen in Irak
6. April 2023
Über den Besuch unserer Ausschussdelegation im Irak im November 2022 habe ich hier bereits ausführlich berichtet. Nun ist auch der Bericht dazu vom Ausschuss beraten und am 31. März offiziell angenommen worden. In einer Veranstaltung, zu der verschiedene NGOs eingeladen hatten, wurde diskutiert, welche Erwartungen nun an die irakische Regierung bestehen.
Der Bericht enthält klare Empfehlungen, was notwendig ist, um das ...Weiterlesen