UN Committee on Enforced Disappearances (CED) / Ausschuss gegen Verschwindenlassen (CED)

United Nations Genf

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Gewaltsames Verschwindenlassen – worum geht es überhaupt?

Nach Artikel 2 des 2010 in Kraft getretenen Internationalen Übereinkommens zum Schutz aller Personen vor dem Verschwindenlassen gilt als Verschwindenlassen die Festnahme, Haft, Entführung oder jede andere Form von Freiheitsentzug durch Bedienstete des Staates, durch eine Person oder durch Personengruppen, die mit der Erlaubnis, Unterstützung oder Duldung (billigende Inkaufnahme) des Staates handeln, gefolgt von der Weigerung, die Freiheitsberaubung zu bestätigen, oder von einer Verschleierung des Schicksals oder des Aufenthaltsortes der verschwundenen Person, wodurch sie dem Schutz des Gesetzes entzogen wird.

In der Realität bedeutet dies, dass Familien oft Monate oder Jahre nicht wissen, was mit ihren verschwundenen Angehörigen geschehen ist, ob sie überhaupt noch leben, und wer dafür verantwortlich ist. Oft hat das erhebliche finanzielle Folgen für die Familien, und nicht selten geraten suchende Angehörige selbst unter Druck, werden bedroht oder schlimmeres.

 

Dieses Menschenrechtsverbrechen wird zunehmend und überall auf der Welt verübt. Besonders viele Fälle gibt es aktuell in Mexiko, im Irak, in Syrien, oder in Sri Lanka. Während es in der Vergangenheit meist eine Praxis in Militärdiktaturen war, dient Verschwindenlassen heutzutage oft der politischen Unterdrückung oder soll Menschenrechtsverbrecher vor strafrechtlicher Verfolgung bewahren.

Folgen hat dies nicht nur für die Opfer und ihre Familien, sondern die gesamte Gesellschaft eines Landes, in der sich Unsicherheit ausbreitet und Vertrauen in staatliche Institutionen verloren geht.

Leitprinzipien in Videos

16. Februar 2021

Leitprinzipien in Videos In Mexiko werden immer noch viel zu viele Menschen gewaltsam verschwunden gelassen. Die Suche nach ihnen und Ermittlung der Verantwortlichen scheitern oft am Unvermögen der Behörden, komplizierten Zuständigkeiten und mangelnden Ressourcen, zum Beispiel für forensische Untersuchungen. Das UN Büro in Mexiko und das Rechtsstaatsprojekt der GIZ haben nun eine audiovisuelle Kampagne gestartet und mit Videos die „Leitprinzipien für die Suche ... Weiterlesen

Podcast zum Verschwindenlassen

6. Februar 2021

Podcast zum Verschwindenlassen Im Menschenrechts-Podcast der FAU haben Rainer Huhle und ich über das gewaltsame Verschwindenlassen gesprochen und wie notwendig die Arbeit gegen diese schwere Menschenrechtsverletzung ist. Dabei ging es auch um die politische Verantwortung Deutschlands, um die Aussicht auf weitere Beitritte zur Konvention und die Mühen der Arbeit im UN Ausschuss gegen das gewaltsame Verschwindenlassen. Der Podcast kann hier angehört werden und steht ... Weiterlesen

Gewaltsames Verschwindenlassen im Irak: UN Ausschuss spricht Empfehlungen aus

15. Januar 2021

Gewaltsames Verschwindenlassen im Irak: UN Ausschuss spricht Empfehlungen aus Der Irak hat die höchste Anzahl an gewaltsam verschwundenen Personen weltweit, die Schätzungen liegen zwischen 250.000 und einer Million Verschwundenen. Seit Jahrzehnten werden Menschen dort Opfer dieses Verbrechens. Unter erschwerten Bedingungen befasste sich der UN Ausschuss gegen das Verschwindenlassen in den vergangenen Monaten mit den vielen unaufgeklärten Fällen von gewaltsam Verschwundenen im Irak und sprach Empfehlungen an die irakische Regierung ... Weiterlesen

Interview: „Gewaltsames Verschwindenlassen ist kein Verbrechen der Vergangenheit“

22. Dezember 2020

Interview: „Gewaltsames Verschwindenlassen ist kein Verbrechen der Vergangenheit“ Anlässlich des 10. Jahrestags des Inkrafttretens der Internationalen Konvention gegen das Gewaltsame Verschwindenlassen habe ich mit FIAN darüber gesprochen, ob dieser Geburtstag ein Grund zum Feiern ist. Lesen Sie das ganze Interview hier.Herunterladen Weiterlesen

Schutz von Migrant*innen und Flüchtlingen vor dem Verschwindenlassen

15. Oktober 2020

Schutz von Migrant*innen und Flüchtlingen vor dem Verschwindenlassen Die immer gefährlicheren Wege, auf denen Migrant*innen und Flüchtlingen unterwegs sind, und die immer rigider werdende Migrationspolitik der Staaten erhöhen deutlich das Risiko für Migrant*innen und Flüchtlinge, Opfer von gewaltsamem Verschwindenlassen zu werden. Auf meine Initiative hin hat das Deutsche Institut für Menschenrechte nun eine Studie veröffentlicht, welche konkreten Verpflichtungen zum Schutz von Migrantinnen vor dem Verschwindenlassen die Internationale Konvention enthält. ... Weiterlesen

Viele Fragen, wichtige Antworten zum Verschwindenlassen im Irak

12. Oktober 2020

Viele Fragen, wichtige Antworten zum Verschwindenlassen im Irak Am 5. und 7. Oktober konnte der Ausschuss gegen das Verschwindenlassen den Dialog mit Vertreter*innen der irakischen Regierung nachholen. Es war das erste Mal überhaupt, dass ein UN Vertragsausschuss solch einen Austausch ONLINE durchführt, verbunden mit großem technischen Aufwand. Die irakische Delegation unter Leitung des Justizministers war aus Bagdad zugeschaltet, wir Ausschussmitglieder aus unseren Heimatorten von Tokio bis Peru, und ... Weiterlesen

Covid-19 verhindert Dialog mit dem Irak

18. September 2020

Covid-19 verhindert Dialog mit dem Irak Vertreter*innen der irakischen Regierung sollten diese Woche mit dem UN Ausschuss gegen das Verschwindenlassen ausführlich über die vielen unaufgeklärten Fälle von gewaltsam Verschwundenen im Land diskutieren. Doch Covid-19 hat uns einen Strich durch die Rechnung gemacht. Acht Mitglieder der irakischen Delation sind erkrankt, die übrigen in Quarantäne, und so muss dieser Dialog leider verschoben werden. Wir haben jedoch zur Vorbereitung mit ... Weiterlesen

Verschleppt, gefoltert, getötet: Internationaler Tag gegen das Verschwindenlassen

3. September 2020

Verschleppt, gefoltert, getötet: Internationaler Tag gegen das Verschwindenlassen Der Kampf gegen das gewaltsame Verschwindenlassen ist auch heute unverändert  wichtig. Das berichtet der Artikel unter anderem an den besonders kritischen Situationen in Mexiko und dem Irak. Im Gespräch mit dem Autor habe ich auch deutlich gemacht, warum das Verschwindenlassen ist ein ganz spezifisches Unrecht ist. Weiterlesen

Internationaler Tag der Opfer des Verschwindenlassens

30. August 2020

Internationaler Tag der Opfer des Verschwindenlassens Migrant*innen sind besonders gefährdet, Opfer von gewaltsamem Verschwindenlassen zu werden. Über diesen Schwerpunkt meiner Arbeit habe ich anlässlich des Internationalen Tags der Opfer des Verschwindenlassens im Interview mit dem Deutschen Institut für Menschenrechte gesprochen. Auch im Rahmen der Aktion zum Schutz von Migrant*innen vor Verschwindenlassen habe ich über dieses Thema in einem Video-Interview gesprochen. Dabei bin ich auch gefragt worden, ... Weiterlesen

Das Recht auf Wahrheit ist ein Menschenrecht

26. Juni 2020

Das Recht auf Wahrheit ist ein Menschenrecht Für das Bulletin der Vereinigung ehemaliger Europaabgeordneter habe ich einen Beitrag verfasst, warum die EU sich weiterhin gegen das gewaltsame Verschwindenlassen einsetzen muss. Dazu gehört auch, dass mehr als nur bisher 12 Mitgliedsstaaten die Konvention gegen das Verschwindenlassen ratifizieren. Knowing-The-Truth-Is-A-Human-RightHerunterladen Weiterlesen

Erstmals öffentliche online Sitzung eines UN Vertragsausschusses

5. Mai 2020

Erstmals öffentliche online Sitzung eines UN Vertragsausschusses14 Zeitzonen über die Wohnorte der Ausschussmitglieder von Japan bis Peru galt es zu verbinden. Eine Übersetzung konnte nicht realisiert werden mit entsprechenden Einschränkungen für die Ausschussmitglieder und die Zuschauer*innen. Auch weitere technische Herausforderungen waren in der Live-Übertragung nicht zu übersehen, und längst nicht alle Aufgaben des Ausschusses gegen das Verschwindenlassen, wie der Dialog mit Staaten, sind unter diesen Bedingungen ... Weiterlesen

Ausschuss gedenkt der Opfer des Verschwindenlassens

4. Mai 2020

Ausschuss gedenkt der Opfer des VerschwindenlassensMarie Noemie Barbosa Gonzales aus Kolumbien sucht seit über fünf Jahren nach ihrem Sohn, der im Alter von 32 Jahren im Juni 2014 gewaltsam verschwand. Mit sehr eindrücklichen persönlichen Worten schilderte sie heute im Ausschuss gegen Verschwindenlassen, wie dieser ihr seither mit beharrlichen Nachfragen bei den kolumbianischen Behörden bei der Suche geholfen hat. Leider sei ihr Sohn weiterhin verschwunden, doch ... Weiterlesen

Auf den Spuren der Knochen

11. Februar 2020

Auf den Spuren der KnochenEs ist eine Arbeit mit dem Tod, aber vor allem eine Arbeit für die Gewissheit – so schildern die forensischen Anthropologen ihre Arbeit in diesem hörenswerten Beitrag des rbb. Diese Spezialisten identifizieren und analysieren die Überreste von Menschen, die mutmaßlich Opfer von Menschenrechtsverbrechen wurden. Ohne ihre Expertise wäre auch die Aufarbeitung von gewaltsamem Verschwindenlassen in vielen Fällen unmöglich. Der Beitrag ... Weiterlesen

Gewalt gegen Frauen wird jeden Tag verübt

25. November 2019

Gewalt gegen Frauen wird jeden Tag verübtDarauf wird am Internationalen Tag gegen Gewalt an Frauen besonders aufmerksam gemacht. Im Irak werden Frauen zunehmend Opfer von gewaltsamem Verschwindenlassen. Dies geschieht derzeit insbesondere im Zusammenhang mit den öffentlichen Protesten gegen Misswirtschaft, Korruption und hohe Arbeitslosigkeit. Die Menschenrechtsaktivistin Saba Al Mahdawi (Foto), die die Demonstrierenden mit medizinischer Hilfe unterstützte, wurde am 2.11. von maskierten Unbekannten verschleppt und am 13.11. freigelassen. ... Weiterlesen

Rainer Huhle zieht Bilanz

11. November 2019

Acht Jahre war Dr. Rainer Huhle Mitglied im Ausschuss gegen das Verschwindenlassen. Dank seines unermüdlichen Engagements und der Arbeit seiner Kolleg*innen konnte viel erreicht werden im Kampf gegen diese besondere Menschenrechtsverletzung. Dennoch gibt es noch großen Handlungsbedarf. In einem Artikel für die Zeitschrift Vereinte Nationen hat er nun ausführlich Bilanz gezogen. Der Beitrag ist für Mitglieder der DGVN auch online verfügbar ... Weiterlesen

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