24. Mai 2022
Acht Jahre Verhandlungen hatte es gedauert, bis der Besuch des UN-Ausschusses gegen das Verschwindenlassen (CED) in Mexiko schließlich im November 2021 stattfinden konnte. Über die Eindrücke der Ausschussdelegation und die offiziellen Erkenntnisse und Empfehlungenhabe ich einen Beitrag für die Webseite der Koalition gegen Verschwindenlassen geschrieben. Ein kurzes, vor Ort entstandenes Video macht die Begegnungen und […]
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21. April 2022
Der UN-Ausschuss gegen das Verschwindenlassen hat beschlossen, einen Kommentar (General Comment) zum gewaltsamen Verschwindenlassen im Kontext von Migration und Flucht zu erarbeiten. Der offizielle Konsultationsprozess wurde diese Woche gestartet. Dies bedeutet, dass NOGs, Opfer oder deren Vertreter*innen, Nationale Menschenrechtsinstitutionen, Wissenschaftler*innen, die Vertragsparteien, andere UN Ausschüsse oder Gremien oder regionale Menschenrechtsinstitutionen bis zum 20. Juni schriftliche […]
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09. März 2022
Anlässlich des Internationalen Frauentags am 8. März 2022 sprachen 41 Frauen- und weitere Nichtregierungsorganisationen in Deutschland allen Menschen in der Ukraine ihre volle Solidarität aus und forderten das sofortige Einstellen der Kriegshandlungen seitens der russischen Regierung. Krieg und damit einhergehend Vertreibung und Flucht bedeuten für Frauen und Mädchen immer die Bedrohung durch sexualisierte Gewalt, die […]
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24. Januar 2022
Lässt sich die gesammelte Expertise der zehnjährigen Arbeit eines UN-Ausschusses auf 70 Seiten für Jurist*innen, Menschenrechtsaktivist*innen und Regierungsvertreter*innen gleichermaßen verständlich und fachkundig zugleich darstellen? Ja – das zeigt die Publikation „The Work of the Committee on Enforced Disappearance“. Maria Clara Galvis Patiño, früheres Mitglied des Ausschusses, hat übersichtlich zusammengestellt, welche Entscheidungen, Interpretationen und Empfehlungen der […]
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25. November 2021
Ganz herzlichen Dank für die vielen Glückwünsche zur Auszeichnung mit dem Bundesverdienstkreuz! Es hat mich sehr berührt, von so vielen Menschen zu hören, auch wenn es lange keinen Kontakt mehr gab, ebenso von Freund*innen und Verwandten in meiner nächsten Nähe und von meinen heimatlichen Grünen in Kaufbeuren! Die Laudatio hielt der Vizepräsident des EP, Rainer […]
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16. November 2021
Wer sucht nach ihnen, wenn Migrant*innen und Geflüchtete gewaltsam verschwinden, und was macht die Suche über Grenzen hinweg so schwer? Welche Verpflichtungen ergeben sich aus der Internationalen Konvention gegen das Verschwindenlassen für Staaten im Hinblick auf die Suche und die Prävention? Dazu habe ich einen Artikel für das Magazin „Hinterland“ geschrieben.
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27. September 2021
Die Mitglieder des Ausschusses gegen das Verschwindenlassen konnten erstmals wieder in Präsenz zusammenkommen, wenn auch mit viel Distanz im riesigen Raum. Ich habe mich gefreut, die neugewählten Kolleg*innen aus Ecuador und Albanien kennenzulernen und mit allen persönlich zwei Wochen intensiv arbeiten zu können. In unserer Herbstsitzung vom 13. bis 24. September haben wir u.a. mit […]
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22. September 2021
Die Lebensbedingungen der europäischen Sinti und Roma und die Bekämpfung des fortdauernden Antiziganismus in Deutschland und Europa sind mir seit vielen Jahren ein besonderes Anliegen. Trotz verschiedener Fördermaßnahmen von EU und Mitgliedstaaten zur sozialen Integration von benachteiligten Roma in Europa, sind viele Roma in Europa weiterhin Armut, sozialer Ausgrenzung, Diskriminierung und gewalttätigem Rassismus ausgesetzt. Der […]
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06. September 2021
Virtuell in Nürnberg diskutierten am 7./8. Mai 2021 die Teilnehmer*innen einer internationalen Konferenz über das gewaltsame Verschwindenlassen. Dabei standen drei Schlüsselthemen in der aktuellen Debatte im Fokus: neue Formen der Begehung des Verschwindenlassens, staatliche Pflichten bei der Untersuchung und Verhinderung des Verschwindenlassens und die Strafverfolgung des Verbrechens auf internationaler und nationaler Ebene. Ich habe ein […]
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01. September 2021
Erst 64 Staaten haben die Internationale Konvention zum Schutz aller Personen vor dem gewaltsamen Verschwindenlassen ratifiziert. Warum es umbedingt mehr werden müssen, habe ich in diesem Kommentar zum Internationalen Tag der Verschwundenen ausgeführt. Es gibt es keinen ernsthaften Grund für Staaten, die Konvention nicht zu ratifizieren – es sei denn, sie wollen Verschwundene nicht suchen, […]
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