„Die Freiheit der Menschenrechte“
05. Mai 2023
Heiner Bielefeldt ist nicht nur akademisch brillant an der Schnittstelle von Philosophie, Theologie, Politik- und Rechtswissenschaft. Er liebt es auch, mit Leidenschaft für seine Menschenrechtsthemen öffentlich einzutreten. Das konnte ich oft persönlich erleben – in seinem frühen Ehrenamt bei Amnesty International, als Direktor des Deutschen Instituts für Menschenrechte, als UN Sonderberichterstatter zu Religionsfreiheit und als […]
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Verschwindenlassen in Irak
06. April 2023
Über den Besuch unserer Ausschussdelegation im Irak im November 2022 habe ich hier bereits ausführlich berichtet. Nun ist auch der Bericht dazu vom Ausschuss beraten und am 31. März offiziell angenommen worden. In einer Veranstaltung, zu der verschiedene NGOs eingeladen hatten, wurde diskutiert, welche Erwartungen nun an die irakische Regierung bestehen. Der Bericht enthält klare […]
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Verschwindenlassen im Kontext von Migration und Flucht – Entwurf für Kommentar beschlossen
04. April 2023
Das Risiko für Migrant*innen und Menschen auf der Flucht, Opfer von gewaltsamem Verschwindenlassen zu werden, ist in den vergangenen Jahren deutlich größer geworden. An den Außengrenzen der EU sind es menschenunwürdige und überfüllte Lager, gewaltsame Push-Backs und Leichen an den Mittelmeerstränden. In Zentralamerika sind es tausende Menschen in Flüchtlingskarawanen mit dem Ziel USA, die auf […]
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Hoher Besuch
03. April 2023
Am 24. März hatten wir im Ausschuss Volker Türk zu Gast, der seit Oktober 2022 UN Hochkommissar für Menschenrechte ist. Ausführlich haben wir über unsere Arbeit im Ausschuss gesprochen sowie die unzureichenden Ressourcen und zahlreichen Herausforderungen für die Menschenrechtsarbeit der UN insgesamt. Wir waren uns einig, dass weit mehr als die bisher 71 Staaten die […]
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Joumana Seif für Engagement ausgezeichnet
07. März 2023
Mit dem Anne-Klein-Frauenpreis wurde in diesem Jahr die syrische Frauen- und Menschenrechtsanwältin Joumana Seif ausgezeichnet. Das ist überaus verdient und hat mich aufrichtig gefreut, denn in den letzten Jahren hatte ich mehrmals Gelegenheit Joumana Seif zu treffen und von ihrem außergewöhnlichen und konsequenten Engagement zu hören. Nun traf ich sie wieder bei einem Austausch in […]
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Auf der Suche nach Wahrheit und Gerechtigkeit
06. März 2023
„Mexiko ist ein extrem gefährliches Land für Migrant*innen“, sagte Ana Lorena Delgadillo, die sich seit Jahren für deren Rechte einsetzt. In Mexiko, wo offiziellen Zahlen zufolge mehr als 110.000 Personen verschwunden sind, stellen Migrant*innen eine besonders vulnerable und unterrepräsentierte Gruppe dar. Auf ihrem Weg Richtung Norden werden sie immer wieder Opfer von Menschenrechtsverletzungen, darunter gewaltsames […]
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Preisträger*innen 2023 bekannt gegeben
19. Januar 2023
Mit dem Martin-Ennals-Award werden in diesem Jahr Feliciano Reyna (Venezuela), Delphine Djiraibé (Tschad) und Khurram Parvez (Kaschmir) ausgezeichnet. Dazu erklärte der Vorsitzende der internationalen Jury: „Wir sind besonders stolz darauf, diese drei außergewöhnlichen Preisträger zu ehren, die jeweils mehr als 30 Jahre ihres Lebens dem Aufbau von Bewegungen gewidmet haben, die Opfern zu ihrem Recht […]
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„Zemakomma“…
17. Januar 2023
…ist schwäbisch und heißt „zusammenkommen“. Darum ging es beim Neujahrsempfang der Stadt Mindelheim, der nach pandemischer Pause Anfang 2023 wieder stattfinden konnte. Fast 300 Gäste aus Politik, Wirtschaft und Gesellschaft kamen und freuten sich über Begegnung und Austausch. Ich war eingeladen, um als Festrednerin über Menschenrechte und Menschenwürde zu sprechen. Mit dem Krieg vor der […]
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Verschwindenlassen auch Thema in Den Haag
16. Dezember 2022
Die alljährliche Versammlung der Vertragsstaaten (ASP) des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH) nahm ich zum Anlass für eine kurze Reise nach Den Haag. Das gewaltsame Verschwindenlassen, wenn es im Rahmen eines ausgedehnten oder systematischen Angriffs gegen die Zivilbevölkerung begangen wird, ist als Verbrechen gegen die Menschlichkeit auch im Römischen Statut ein Tatbestand, den es völkerstrafrechtlich zu ahnden […]
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CED im Irak
07. Dezember 2022
Die Bekämpfung des gewaltsamen Verschwindenlassens im Irak ist eine riesige Herausforderung. Dies war mir als Berichterstatterin für den Irak im CED schon lange bewusst. Nun aber konnte ich mich gemeinsam mit unserer Ausschussvorsitzenden Carmen Rosa Villa Quintana und meinem Co-Berichterstatter Mohammed Ayat zwei Wochen vor Ort einen detaillierten und zugleich umfangreichen Eindruck verschaffen. Die irakische […]
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