News Archive - Seite 7 von 7 - Barbara Lochbihler

Historische Entscheidung in Mexiko

20. August 2021

Der Oberste Gerichtshof von Mexiko hat im Juni 2021 entschieden, dass die Dringlichkeitskeitsaktionen des UN Ausschusses gegen das Verschwindenlassen (CED) verbindlich gelten. Dieses Urteil bedeutet, dass alle betreffenden staatlichen Institutionen den Aufforderungen des CED nachkommen und sorgfältig nach verschwundenen Personen suchen und Verantwortliche ermitteln müssen. Dies ist vor allem für die vielen Tausend Angehörigen verschwundener […]
Weiterlesen

Sommerwanderung im Ammergebirge

05. August 2021

Riesige alte Bäume, große Artenvielfalt, wilde Flusslandschaften und Schluchten gibt es im bayerischen Ammergebirge. Dieses größte Bergmischwaldgebiet in Deutschland auf Kalkboden ist noch wenig besiedelt und von Straßen weitgehend unzerschnitten. Es soll deshalb Nationalpark werden. Dafür setzt sich der Förderverein Nationalpark Ammergebirge seit langem ein und ich unterstütze dieses Anliegen sehr. Mit dessen Vorsitzenden Hubert […]
Weiterlesen

Grüner Menschenrechtsempfang

29. Juli 2021

Unter dem Motto „Menschenrechte brauchen Menschen, die sich für sie einsetzen“ luden Margarete Bause, grüne Bundestagsabgeordnete aus München, und ich am 28. Juli Engagierte und Interessierte zu einem digitalen Menschenrechtsempfang ein. Mit rund 35 Teilnehmer*innen diskutierten wir über die Situation in Belarus, über die zivile Seenotrettung auf dem Mittelmeer und die Abschottungspolitik der EU, gerechte […]
Weiterlesen

Wie hält es Deutschland mit den Menschenrechten…

19. Juni 2021

… zuhause und in der Welt? Um dieser Frage ging es im Dossier Politik des Bayerischen Rundfunks am 16. Juni 2021. Ich war als Studiogast eingeladen und wurde gefragt, ob die Bundesregierung gegenüber China deutlicher positionieren müsste, wie wirkungsvoll Sanktionen gegen die Militärregierung Myanmars sein können und wie die Menschenrechtsbilanz Deutschlands aus der Sicht Geflüchteter […]
Weiterlesen

Neue Mitglieder für CED gewählt

16. Juni 2021

Der Ausschuss gegen das Verschwindenlassen wird seine nächste Sitzung im September in neuer Zusammensetzung durchführen. Da für fünf Mitglieder ihr Mandat endet, mussten Nachfolger*innen gewählt werden. Mohammed Ayat aus Marokko, Milica Kolakovic-Bojovic aus Serbien und Horacio Ravenna aus Argentinien wurden für eine zweite Amtszeit gewählt. Aus Ecuador wird Juan Alban-Alencastro künftig mitarbeiten und aus Albanien […]
Weiterlesen

Rückblick auf die 20. Sitzung des CED

03. Juni 2021

Wie sind Menschen in Kolumbien, in der Mongolei und in der Schweiz vor dem gewaltsamen Verschwindenlassen geschützt? Wie werden Fälle aufgeklärt und Verantwortliche zur Rechenschaft gezogen? Dis hat der Ausschuss gegen das Verschwindenlassen in seiner 20. Sitzung vom 12. April bis 7. Mai 2021 überprüft, sich mit NGOs ausgetauscht und eine ganze Reihe weiterer Themen […]
Weiterlesen

Viele Fragen, wichtige Antworten zum Verschwindenlassen im Irak

12. Oktober 2020

Am 5. und 7. Oktober konnte der Ausschuss gegen das Verschwindenlassen den Dialog mit Vertreter*innen der irakischen Regierung nachholen. Es war das erste Mal überhaupt, dass ein UN Vertragsausschuss solch einen Austausch ONLINE durchführt, verbunden mit großem technischen Aufwand. Die irakische Delegation unter Leitung des Justizministers war aus Bagdad zugeschaltet, wir Ausschussmitglieder aus unseren Heimatorten […]
Weiterlesen

Internationaler Tag der Opfer des Verschwindenlassens

30. August 2020

Migrant*innen sind besonders gefährdet, Opfer von gewaltsamem Verschwindenlassen zu werden. Über diesen Schwerpunkt meiner Arbeit habe ich anlässlich des Internationalen Tags der Opfer des Verschwindenlassens im Interview mit dem Deutschen Institut für Menschenrechte gesprochen. Auch im Rahmen der Aktion zum Schutz von Migrant*innen vor Verschwindenlassen habe ich über dieses Thema in einem Video-Interview gesprochen. Dabei […]
Weiterlesen