Viele Fragen, wichtige Antworten zum Verschwindenlassen im Irak

Viele Fragen, wichtige Antworten zum Verschwindenlassen im Irak

Am 5. und 7. Oktober konnte der Ausschuss gegen das Verschwindenlassen den Dialog mit Vertreter*innen der irakischen Regierung nachholen. Es war das erste Mal überhaupt, dass ein UN Vertragsausschuss solch einen Austausch ONLINE durchführt, verbunden mit großem technischen Aufwand. Die irakische Delegation unter Leitung des Justizministers war aus Bagdad zugeschaltet, wir Ausschussmitglieder aus unseren Heimatorten von Tokio bis Peru, und das Sekretariat im gespenstisch leeren Sitzungssaal in Genf.

In der ersten Sitzung ging es vor allem um das längst überfällige Gesetz, mit dem das gewaltsame Verschwindenlassen im Irak endlich strafbar werden soll, so wie es die Konvention vorsieht. Der Justizminister betonte, dass von zahlreichen anstehenden Gesetzesvorhaben dieser Entwurf mit Priorität ins Parlament gebracht werden solle. Eine Mehrheit dafür ist aber noch nicht sicher. Zudem haben wir betont, dass mit dem Gesetz Strafverfolgung aller Verantwortlichen möglich sein muss. Es darf auch nicht unterschieden werden zwischen den Opfern des Baath-Regimes, den von ISIL/Daesh oder während dessen Bekämpfung Verschwundenen, und den Menschen, die seit den im Oktober letzten Jahres begonnenen Demonstrationen gegen die Regierung gewaltsam verschwunden wurden.

Einig waren wir uns mit der irakischen Delegation, dass die Klärung des Schicksals tausender Opfer von erzwungenem Verschwindenlassen im Irak eine riesige Herausforderung ist. Vermutlich über eine Million toter Personen in gesicherten und ungesicherten Massengräbern müssen unbedingt erfasst und identifiziert werden. Das bedarf großer finanzieller und technischer Unterstützung.

Nicht einig waren wir uns über die Existenz von unzähligen Geheimgefängnissen, in denen Menschen festgehalten werden, und niemand Auskunft erhält, wer dort war und ist. Unser Ausschuss bekommt immer wieder glaubwürdige Hinweise darauf, doch die Regierung antwortete mehr als ausweichend.

Beide Sitzungen – vom 5. Oktober und vom 7. Oktober – sind im WebTV der UN dokumentiert.

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