Erstmals öffentliche online Sitzung eines UN Vertragsausschusses

Erstmals öffentliche online Sitzung eines UN Vertragsausschusses

14 Zeitzonen über die Wohnorte der Ausschussmitglieder von Japan bis Peru galt es zu verbinden. Eine Übersetzung konnte nicht realisiert werden mit entsprechenden Einschränkungen für die Ausschussmitglieder und die Zuschauer*innen. Auch weitere technische Herausforderungen waren in der Live-Übertragung nicht zu übersehen, und längst nicht alle Aufgaben des Ausschusses gegen das Verschwindenlassen, wie der Dialog mit Staaten, sind unter diesen Bedingungen und Einhaltung der Geschäftsordnung zu leisten.

Dennoch hat der Ausschuss gestern seine 18. Sitzung online und öffentlich eröffnet, als erster UN Vertragsausschuss überhaupt. Wir wollten damit insbesondere für die Opfer des Verschwindenlassens und ihre Angehörigen ein deutliches Zeichen setzen, dass unsere Arbeit trotz aller Einschränkungen durch die Covid-19-Pandemie weitergeht. Dies lässt sich auch an der kontinuierlich steigenden Zahl von Eilaktionen des Ausschusses (bis heute fast 900) erkennen. Genauso wollten wir den Staaten signalisieren, dass wir sie weiter bei der Umsetzung der Konvention unterstützen bzw. ihre Verpflichtungen weiterhin einfordern werden und keinerlei Entschuldigungen, auch nicht Covid-19, für das gewaltsame Verschwinden von Menschen akzeptiert werden. 19 von 62 Vertragsstaaten haben beispielsweise ihre Erstberichte zur Umsetzung der Konvention noch nicht vorgelegt. Hier werden wir notfalls auch ohne Bericht tätig.

Die öffentliche Sitzung des Ausschusses gegen das Verschwindenlassen kann hier angeschaut werden.