CED im Dialog mit Staaten

CED im Dialog mit Staaten

In der ersten Woche unserer Herbstsitzung diskutierte der Ausschuss gegen das Verschwindenlassen mit Delegationen aus Montenegro, Benin und Sri Lanka darüber, wie die jeweiligen Regierungen ihren Verpflichtungen zur Prävention, Untersuchung und strafrechtlichen Verfolgung von Fällen von Verschwindenlassen in ihren Ländern nachkommen. Die Geschichte, der Kontext und die politische Lage in diesen drei Ländern sind sehr unterschiedlich. Aber das Leid der Hinterbliebenen, die vielen Hindernisse bei der Suche nach verschwundenen Angehörigen, die Repressalien, denen Verwandte und Freunde allzu oft ausgesetzt sind, sind überall auf der Welt inakzeptabel. Unsere Aufgabe ist es deshalb vor allem, den Opfern zuzuhören und sie so gut es geht zu unterstützen. Außerdem wollen wir die Vertragsstaaten bei der vollständigen Umsetzung ihrer Verpflichtungen aus dem Übereinkommen unterstützen. Leider ist das in manchen Fällen ein sehr mühsamer Prozess.

Aufgrund der massiven Finanzkrise der Vereinten Nationen haben wir noch weniger Personal und finanzielle Mitteln für unsere Arbeit. Das betrifft nicht nur unseren Ausschuss, sondern das gesamte UN-Menschenrechtssystem, weil zu viele Staaten – allen voran USA und China – ihre Beiträge für die UN nicht, unzureichend oder sehr verspätet zahlen. Ein Ende dieser Situation ist leider (noch) nicht in Sicht.