Menschenrechte in Zeiten der Anfechtung und des Wandels

Menschenrechte in Zeiten der Anfechtung und des Wandels

An der Humboldt-Universität diskutierten wir im Rahmen der Summer School kürzlich über Menschenrechte in Zeiten der Anfechtung und des Wandels durch und in Europa. Eingeladen hatte Anja Mihr dazu Veronica Gomez und Prof. Manfred Nowak, Präsidentin und Generalsekretär des Global Campus of Human Rights, und mich als „Praktikerin“ in dieser akademischen Runde. Ich musste noch einmal tief eintauchen in meine Zeit als Mitglied des Europäischen Parlaments und zugleich meine heutigen Erfahrungen im UN-Menschenrechtssystem einbringen. Dabei standen und stehen für mich immer die Opfer von Menschenrechtsverletzungen im Vordergrund und wie die betreffenden Institutionen ihnen Schutz und Unterstützung gewähren können. Für die EU und ihre Mitgliedsstaaten scheint diese Aufgabe immer weniger zentral zu sein angesichts der zugegebenermaßen großen wirtschaftlichen und sicherheitspolitischen Herausforderungen. Die multiplen Krisen, die Angriffe auf eine regelbasierte Weltordnung erschüttern offene Gesellschaften zutiefst. Es gilt, die Chancen in diesen Veränderungsprozessen zu sehen und dabei Kurs zu halten, eine menschenrechtsbasierte und faktenorientierte europäische Politik zu machen und die Hoffnung und die Solidarität nicht aufzugeben.