Europakonferenz im Auswärtigen Amt

Europakonferenz im Auswärtigen Amt

Für das Netzwerk EBD nahm ich an der Europakonferenz im Auswärtigen Amt teil. Dorthin hatte die Außenministerin 20 internationale Minister*innen, 17 Europa-Staatsekretär* und insgesamt ca. 350 Teilnehmer*innen eingeladen, um über die notwendige Stärkung der Europäischen Union zu diskutieren. Der Konferenztitel gab die Richtung vor „Eine größere, stärkere Union – die Europäische Union auf die Erweiterung und zukünftige Mitglieder auf den Beitritt vorbereiten“. Es ging um Erweiterung und um institutionelle Reformen gleichermaßen. Dass diese nicht voneinander zu trennen sind, ist eine klare Position der EBD und wurde auch von der Außenministerin deutlich vertreten. Sie nannte es „die große europäische Frage dieser Zeit nicht ob, sondern wie wir die Union stärker aufstellen sollten.“ Ich war froh zu hören, dass es im Erweiterungsprozess keine Abstriche an Rechtsstaatlichkeit und Demokratie als „das felsenfeste Fundament unserer Europäischen Union“ geben werde.

Über die ganz großen Themen gerät schnell in den Hintergrund, was für den Alltag von Menschen in Beitrittsstaaten schon weit vor der tatsächlichen Mitgliedschaft das europäische Miteinander stärken kann, wie zum Beispiel Erasmusstipendien für Studierende aus Nordmazedonien oder EU-Forschungsförderung für Wissenschaftler*innen aus Serbien oder EU-Roaming für Menschen in Albanien. Auch dies sind Themen, die uns in der EBD umtreiben