Neue Studie: Internationale Menschenrechte in Recht und Politik der EU

Neue Studie: Internationale Menschenrechte in Recht und Politik der EU

Wie werden internationale Menschenrechtsabkommen in EU Recht und Politik umgesetzt? Werden dabei auch Entscheidungen der UN Vertragsausschüsse berücksichtigt? Können sich EU Mitgliedsstaaten hinter EU Recht verstecken, wenn sie UN Menschenrechtsabkommen unzureichend umsetzen? Was ist notwendig, um ggf. Schutzlücken zu schließen? Das hat Olivier de Schutter in einer Studie untersucht, die kürzlich veröffentlicht wurde. Beauftragt wurde die Studie vom Brüsseler Regionalbüro der UN Hochkommissarin für Menschenrechte.

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